Volltextveröffentlichungen (2)

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AufenthG § 60 Abs. 1; AsylVfG § 28 Abs. 2; AsylVfG § 71 Abs. 1; VwVfG § 51 Abs. 3
  Iran, Nachfluchtgründe, Subjektive Nachfluchtgründe, Folgeantrag, Apostasie, Konversion, Christen, religiös motivierte Verfolgung, Religiöses Existenzminimum, Religionsfreiheit, Drei-Monats-Frist, Überwachung im Aufnahmeland

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• VG Bremen, 24.11.1998 - 3 K 23125/96

  Auszug aus VG Koblenz, 31.01.2005 - 8 K 2516/04

  Nach den der Kammer vorliegenden Auskünften des Deutschen Orient-Instituts (insbesondere vom 30.07.1996 an das VG Bayreuth und vom 20.12.1996 an das VG Leipzig) kommt es für die Frage einer Verfolgung entscheidend darauf an, ob die konvertierte Person den Islam verächtlich macht oder ihren Abfall vom Islam in einer Weise bewusst herausstellt bzw. in einem Umfang missioniert, der von den politischen Machthabern im Iran als Bedrohung ihrer religiös fundierten Vorrangstellung empfunden werde (so auch VG Bremen, Urteil vom 24.11.1998 - 3 K 23125/96.A -).
• BVerwG, 20.01.2004 - 1 C 9.03

  Apostasie; Abfall vom Islam; Konversion; konvertierte Muslime; Glaubenswechsel; …

  Auszug aus VG Koblenz, 31.01.2005 - 8 K 2516/04

  Dem Kläger drohen bei Rückkehr in den Iran auch nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit staatlich veranlasste oder dem iranischen Staat zurechenbare Eingriffe in seine Religionsfreiheit, durch die sein religiöses Existenzminimum nicht mehr gewahrt wäre (vgl. zu diesem Begriff und den insoweit zu stellenden Anforderungen insbesondere BVerwG, Urteil vom 23.01.2004 ­ 1 C 9.03 -, DVBl. 2004, Seite 902, 903 f.).
• OVG Hamburg, 29.08.2003 - 1 Bf 11/98

  Iran, Christen, Konversion, Apostasie, Nachfluchtgründe, Subjektive …

  Auszug aus VG Koblenz, 31.01.2005 - 8 K 2516/04

  Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hat seine Rechtsprechung mit Urteil vom 29. August 2003 ­ 1 Bf 11/98.A ­ noch einmal bekräftigt und dabei folgenden Leitsatz aufgestellt: "Für iranische Staatsangehörige, die vom islamischem Glauben abgefallen, zum Christentum übergetreten und die in der Bundesrepublik lediglich in geringem Umfang als einfaches Gemeindemitglied missionarisch tätig geworden sind, begründen diese Umstände allein keine beachtliche Verfolgungswahrscheinlichkeit, auch wenn diese den ira-.

 
• OVG Hamburg, 22.02.2002 - 1 Bf 486/98

  Iran, Christen, Konversion, Apostasie, Nachfluchtgründe, Subjektive …

  Auszug aus VG Koblenz, 31.01.2005 - 8 K 2516/04

  Das Oberverwaltungsgericht Hamburg kam mit Urteil vom 22. Februar 2002 ­ 1 Bf 486/98.A ­ zu dem Schluss, dass im Iran ein staatliches asylrelevantes Vorgehen gegen Apostaten zwar nicht ausgeschlossen erscheine, es aber an hinreichend konkreten Angaben fehle, die die Annahme erlauben, dass bereits die Apostasie allein ­ ohne zusätzliche Umstände ­ mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit zu staatlicher Verfolgung führe.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 05.09.2001 - 6 A 3293/01

  Asylanspruch bzw. Abschiebung eines iranischen Staatsangehörigen nach Übertritt …

  Auszug aus VG Koblenz, 31.01.2005 - 8 K 2516/04

  Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat schließlich mit Beschluss vom 05. September 2001 ­ 6 A 3293/01.A ­ seine ständige Rechtsprechung bestätigt, dass eine politische Verfolgung so genannter Apostaten, die nicht öffentlich in herausgehobener Funktion für ihren christlichen Glauben tätig sind, im Iran nicht beachtlich wahrscheinlich sei, und dass sich aus einer missionarischen Betätigung nichts anderes ergebe, sofern sie allenfalls in einem ganz geringen, nicht nennenswerten Maß ausgeübt werde.
• OVG Niedersachsen, 21.09.2000 - 5 L 3136/99

  Auszug aus VG Koblenz, 31.01.2005 - 8 K 2516/04

  Mit Urteil vom 21. September 2000 ­ 5 L 3136/99 ­ hat dieses Gericht entschieden, die Taufe eines Asylbewerbers in einer evangelisch-lutherischen Kirche rechtfertige unter Berücksichtigung der übrigen Umstände des Einzelfalles nicht die Annahme, dass dem Asylbewerber bei Rückkehr in den Iran mit.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2011 - 13 A 947/10

  Eine gesetzlich angeordnete Geltung der Qualifikationsrichtlinie für die …

  vgl. OVG NRW, Beschluss vom 24. September 2004 - 5 A 2906/04.A - OVG Hamburg, Urteil vom 24. März 2006 - 1 Bf 15.98.A - Bay. VGH, Beschluss vom 7. April 2005 - 14 B 02.30878 - Sächs. OVG, Urteil vom 4. Mai 2005 - A 2 B 524/04 - VG Braunschweig, Urteil vom 14. Dezember 2007 - 2 A 228/07 -, AuAS 2008, 69; VG Arnsberg, Urteil vom 26. Januar 2007 - 12 K 1938/06.A - VG Koblenz, Urteil vom 31. Januar 2005 - 8 K 2516/04.KO -, jeweils juris.
• VG Mainz, 05.10.2005 - 7 K 282/05

  Asylfolgeverfahren; Iran; missionarische Betätigung für die "Assembly of God …

  Von dieser Regel ist unter Berücksichtigung der systematischen Stellung des § 28 Abs. 2 AsylVfG zu § 28 Abs. 1 AsylVfG jedenfalls dann eine Ausnahme zu machen, wenn der Ausländer bereits im Erstverfahren exilpolitisch aktiv gewesen ist und das Erstverfahren lediglich deshalb erfolglos geblieben ist, weil seine damals gezeigte exilpolitische Betätigung lediglich ein niedriges Profil aufwies und er nach Abschluss seines ersten Asylverfahrens diese Bestätigung fortgesetzt und mit der Folge gesteigert hat, dass nunmehr eine beachtlich wahrscheinliche Gefahr politischer Verfolgung besteht (vgl. VG Göttingen, Urteil vom 02. März 2005 - 4 A 38/03 - VG Magdeburg, Urteil vom 11. Juli 2005 - 9 A 272/04 MD - a.A.: VG Koblenz, Urteil vom 31. Januar 2005 - 8 K 2516/04.KO -, wonach eine Ausnahme vom Regelfall des § 28 Abs. 2 AsylVfG nur dann gegeben sein soll, wenn der subjektive Nachfluchtgrund auf einer festen, bereits im Herkunftsstaat betätigten Überzeugung beruht).